Elisabeth Kula und Jan Schalauske sollen als Spitzenduo DIE LINKE Hessen im Wahlkampf anführen

"Der Landesvorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 25. Februar Elisabeth Kula und Jan Schalauske gebeten, sich als Spitzenkandidat*innen für die Landtagswahl zur Verfügung zu stellen. Das Votum ist einstimmig gefasst worden“, erklären Christiane Böhm und Jakob Migenda, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen.

„Elisabeth Kula hat sich bereits in ihrer ersten Legislaturperiode einen Namen in der hessischen Landespolitik gemacht. Frau Kulas Schwerpunkte sind Schul- und Hochschulpolitik. Der Kampf gegen Rechts wie das Engagement für queere Lebensweisen sind zentrale Anliegen von ihr. Jan Schalauske ist ein langjähriger Landes- und Kommunalpolitiker, der große Erfahrung im Einsatz für soziale Gerechtigkeit mitbringt und hartnäckig wie überzeugend für die Vision einer gerechteren und sozialeren Gesellschaft eintritt. Für ihn haben der Einsatz für bezahlbares Wohnen, eine sozialökologische Verkehrswende und eine gerechte Besteuerung hoher Vermögen einen großen Stellenwert.

Beide sind die Gesichter der sozialökologischen Opposition im Hessischen Landtag. Sie sind ein gutes Team, das vertrauensvoll miteinander arbeitet und sich hervorragend ergänzt. Wir freuen uns, dass sich beide auf der Aufstellungsversammlung am 22. April 2023 in Flörsheim um die beiden ersten Listenplätze bewerben.“

Elisabeth Kula erklärt: „Ich freue mich über das große Vertrauen des Landesvorstandes. Ich bin entschlossen die LINKE gemeinsam mit Jan Schalauske in den Wahlkampf zu führen. Das ist eine große Aufgabe – darauf freue ich mich. Ich bin davon überzeugt: Hessen braucht Druck von links –die Armut in diesem reichen Bundesland ist auf einem Höchststand, sie ist unter Schwarz-Grünen Landesregierung gewachsen. Mittlerweile liegt sie sogar über dem Bundesdurchschnitt (Bspw. Bayern und BaWü). Die ungeheure soziale Ungleichheit zeigt sich auch in unseren Schulen. Viele Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien werden zurückgelassen.

Gleichzeitig mit der sozialen Ungleichheit nimmt die Gefahr von rechts zu. Rechtes Gedankengut reicht bis tief in die Mitte der Gesellschaft, die AfD ist in Hessen leider immer noch stark und Hessen ein Hotspot rechten Terrors. Wir sind diejenigen die konsequente Aufklärung und Aufarbeitung der rechten Strukturen in hessischen Sicherheitsbehörden einfordern – die Grünen hingegen haben den zuständigen Innenminister Beuth bei jedem Skandal geschützt.

Unter Schwarz-Grün haben die Grünen ihr Rückgrat im Container für Grünschnitt entsorgt - im Kampf gegen Rechts aber auch beim Klimaschutz. Ein Beispiel: die grüne Umweltministerin Hinz hat in diesem Jahr ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, welches das 1,5 Grad Ziel beerdigt. Es braucht eine Partei im Landtag, die nicht bei jeder Gelegenheit einknickt und Kampf für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz nicht an den Nagel hängen, wenn es darauf ankommt. Auch die SPD braucht Druck von links. Im Kampf gegen Armut und für eine Energie- und Verkehrswende kann man sich nicht auf die Sozialdemokratie verlassen. Das zeigt: Wir werden gebraucht und gehen offensiv und optimistisch in den Wahlkampf!“, so Kula.

„Wir stehen für ein Gegenmodell – ein Weiter-So wie mit Schwarz-Grün oder der Ampel wird es mit uns nicht geben. Für uns geht es nicht um Details, sondern um Grundsätzliches. Wir sind eine starke Stimme mit Rückgrat für eine Politik für die Mehrheit der Menschen, die sich auch mit den Reichen und Konzernen anlegt – das unterscheidet uns von allen anderen Parteien “ erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag.

Jan Schalauske erklärt: „Ich bin dankbar für das klare Votum. Es ist Ansporn für mich gemeinsam mit Elisabeth Kula mit aller Kraft für DIE LINKE darum zu kämpfen, dass Hessen sozialer, ökologischer und gerechter wird.  DIE LINKE tritt dafür ein, jährlich 10.000 Sozialwohnungen zu schaffen, den Öffentlichen Nahverkehr auszubauen und die Fahrpreise zu senken, mit dem Ziel Nulltarif. Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören nicht in die Hand von Privatinvestoren, wie etwa das Beispiel der europaweit einmaligen Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg zeigt, welches DIE LINKE – wie andere Kliniken auch - in öffentliches Eigentum zurückholen will.

Um die Energiewende in öffentlicher Verantwortung voranzutreiben, sollen Kommunen und Bürger an der Wertschöpfung beteiligt und das Land selber mit einem öffentlichen Unternehmen auch Windkraftanlagen errichten. Es braucht ein gut ausgebautes Gemeinwesen. DIE LINKE wird auch in Hessen nicht nachlassen, eine gerechtere Besteuerung der Superreichen und Hochvermögenden einzufordern. Die Mittel aus der Wiedereinführung der Vermögenssteuer etwa kämen direkt den Länderhaushalten zugute.

DIE LINKE hat in Hessen ein solides Fundament. Wir haben erfahrene Kommunalpolitiker*innen, die sich erfolgreich tagtäglich vor Ort für Gerechtigkeit und Miteinander einsetzen. Wir haben engagierte Kreisverbände und eine sehr gute Zusammenarbeit von Fraktion und Landesverband. DIE LINKE genießt ein großes Ansehen als verlässlicher Bündnispartner von Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Initiativen. Das sind gute Voraussetzungen, damit es auch im nächsten Landtag eine starke LINKE gibt.“