DIE LINKE. Marburg-Biedenkopf wagt Neuanfang: Kreisparteitag 2022 stritt über gescheiterte Koalition in Marburg und wählte neuen Vorstand
Am 13. und 15. Januar ist der Kreisverband der LINKEN. Marburg-Biedenkopf zu seinem Kreisparteitag zusammengekommen. Aufgrund der schwierigen pandemischen Situation fand der Parteitag zweigeteilt statt, zuerst eine digitale Mitgliederberatung am Donnerstag sowie ein Präsenz-Teil am Samstag, bei dem dann der neue Kreisvorstand gewählt wurde.
Bei der digitalen Mitgliederberatung berichteten Partei und Fraktionen über die politische Arbeit seit Ende 2020. Ursprünglich waren auch Berichte der Ortsverbände Kirchhain und Wetter, dem der LINKEN nahestehenden Studierendenverband SDS sowie der Linksjugend ['solid] vorgesehen. Ebenso sollten eingereichte Anträge für den Kreisparteitag vorbesprochen werden. Diese mussten jedoch verschoben werden, da eine von gegenseitigen Vorwürfen geprägte Debatte ausgebrochen war, die auch nach einer 30-minütigen Verlängerung der Veranstaltung nicht mehr den notwendigen zeitlichen Raum dafür gelassen hatte. Neben der Arbeit des Kreisvorstands ging es in der kontrovers geführten Debatte auch um das Ende der Beteiligung der Marburger Linken an der Stadtregierung in Marburg.
Angefangen hatte der Donnerstag mit einem Input von Lise Kula, der LINKEN-Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag und ehemaligem Mitglied des Kreisverbands. Es folgte eine ausführliche Debatte über die Bundestagswahl und die Situation der LINKEN in Hessen. Anna Hofmann, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Marburg-Biedenkopf, berichtete anschließend über die politische Arbeit ihrer Fraktion gefolgt von Renate Bastian die über die Arbeit der Marburger Linken berichtete. Die Mitglieder waren sich einig, dass der Kreisverband die Streitthemen gemeinsam und solidarisch aufarbeiten muss.
Am Samstag kam dann der Kreisverband zum Präsenz-Teil des Kreisparteitags im Bürgerhaus Marbach zusammen. Mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten und langjährigen Geschäftsführer der Landtagsfraktion Jörg Cézanne konnte ein erfahrenes sowie hessenweit geschätztes Mitglied für die Durchführung und Leitung gewonnen werden.
Die Entlastung des alten Vorstands sowie die Wahl des neuen Vorstands wurde solidarisch durchgeführt, auch wenn die Versammlung noch unter dem Eindruck der Vorkommnisse vom Donnerstag stand. Dies zeigte sich besonders, als es um die Wahl der weiblichen Co-Vorsitzenden ging. Erstmals in der Geschichte des Kreisverbands blieb dieser Platz mindestens übergangsweise frei, da es keine Bewerber*innen gab und die bisherige Co-Vorsitzende Inge Sturm nach sechs Jahren für keine weitere Legislatur zur Verfügung stand. Co-Vorsitzender bleibt hingegen Maximilian Peter, der diese Postion seit Oktober 2020 innehat, er erhielt knapp 80 Prozent der Stimmen.
Auch bei den weiteren Positionen des Kreisvorstandes gab es zahlreiche Veränderungen. So trat nach acht Jahren der Schatzmeister Dieter Kloszowski nicht erneut an. Zum neuen Schatzmeister wurde das langjährige Mitglied Peter Lob gewählt.
Bei Wahl der Beisitzerinnen des Vorstands kandidierten nur vier Genossinnen für die mindestens fünf reservierten Frauen*plätze. Daran konnte auch ein zwanzigminütiges Frauenplenum leider nichts mehr ändern. Der neue Kreisvorstand erhielt den Auftrag, sich um eine Nachbesetzung der unbesetzten Positionen im ersten Halbjahr 2022 zu bemühen und bis April die Mitgliedschaft über den aktuellen Stand in dieser Frage zu informieren.
Unter allen Beisitzer*innen gab es ebenfalls eine umfangreiche personelle Erneuerung. Vier Frauen und zwei Männer hatten nicht wieder für den Vorstand kandidiert. Neu gewählt wurden Theresa Halder, Kim Schmidt und Stefanie Wittich. Neu im Vorstand sind außerdem Alexander Kubon, Philipp Hennig und Christian Frenzel, Philip Kaufmann wurde wiedergewählt. Zu Kassenprüfern wurden Sebastian Chwala und Dieter Kloszowski gewählt. Die Behandlung der für den Kreisparteitag gestellten Anträge und Resolutionen wurde, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, auf die nächste Mitgliederversammlung verschoben.
Der Kreisvorsitzende Maximilian Peter, der aus beruflichen Gründen nicht bis zum Abschluss bleiben konnte, beglückwünschte im Nachhinein die gewählten Vorstandsmitglieder und bedankte sich bei der ehemaligen Kreisvorsitzenden Inge Sturm, dem langjährigen Schatzmeister Dieter Kloszowski sowie den nicht mehr angetretenen Beisitzer*innen Andrea Köster-Sollwedel, Anja Kerstin Meier-Lercher, Sigurd Meier-Lercher, Alexander Cramer, Urs Köllhofer, Marina Stengel-John und Stefanie Roth für ihre Arbeit im Vorstand. Weiterhin bedankte er sich bei allen, die durch ihre Mitarbeit den Kreisparteitag unter Corona-Bedingungen möglich gemacht hatten.
Peter stimmten die Neuaufstellung des Vorstands und auch die Neueintritte der letzten Zeit optimistisch, dass der Kreisverband die schwierige Situation, in der er sich befindet, meistern kann. So wurden zwischen Januar und Dezember 2021 mehr als 50 Menschen Mitglied der LINKEN, deutlich mehr als im Jahr zuvor. Die Mitgliederzahl stieg auf 282 Personen.
„Wir müssen gemeinsam mit den neuen Mitgliedern den Kreisverband wieder in die Offensive bringen", erklärte Peter. Die Klimakriese,wachsende soziale Ungleichheit und verstärktes Auftreten der politischen Rechten auch im Kreis Marburg-Biedenkopf mache eine Stärkung der LINKEN erforderlich, auch um 2023 den Wiedereinzug der Partei in den Hessischen Landtag sicherzustellen.