Marburger Neue Zeitung, 17.02.2006

Marburger Linke stellt ihr Kommunalwahlprogramm vor

"Wir sind die einzige Opposition"

Marburg. (jo). Mit dem Anspruch, die einzige echte oppositionelle Kraft in Marburg zu sein, geht die Marburger Linke in den Wahlkampf. Und die Partei, die bisher unter dem Namen PDS firmierte, rechnet sich gute Chancen aus.

Anlässlich der Vorstellung des Wahlprogramms der Marburger Linken haben die amtierenden Stadtverordneten Pit Metz und Henning Kösters die Hoffnung geäußert, deutlich mehr Stimmen holen zu können als bei der Kommunalwahl in 2001. Mindestens sechs Sitze im Stadtparlament will die Linkspartei erobern. Derzeit stellt sie vier Stadtverordnete.

Auch in der kommenden Legislaturperiode will die Marburger Linke an den politischen Linien festhalten, die in der noch laufenden Amtszeit erkennbar geworden sind. Köster kündigte an, man werde weiterhin für eine Verbesserung der sozialen Absicherung der Menschen eintreten. Zentraler Punkt im Forderungskatalog der Linkspartei: Die Stadt Marburg soll sich bemühen, auf kommunaler Ebene die Folgen der Sozialreformen (Hartz IV) abzumildern.

Das Argument, dafür habe Marburg nicht genug Geld, ließ Köster nicht gelten: Die Haushaltslage der Stadt sei nicht so schlecht wie die übrigen Parlamentsfraktionen immer behaupten würden. Außerdem könnten die Einnahmen verbessert werden, indem man die Gewerbesteuer erhöhe und der Sparkasse und den städtischen Gesellschaften mehr Geld abverlange. Linke will das 50-Meter-Becken Mit dieser sozialpolitischen Zielsetzung begründet die Marburger Linke auch einige konkreten Forderungen, die auf den ersten Blick keine "sozialen Fragen" zu betreffen scheinen. So fordert die Partei den Bau eines 50-Meter-Beckens im Freibad am Trojedamm. Insbesondere für Kinder aus ärmeren Bevölkerungsschichten sei das Bad im Sommer oft die einzige Möglichkeit der Freizeitgestaltung, begründeten Henning Köster und die ehemalige Stadtverordnete Eva Gottschaldt. Im Interesse der Benachteiligten in der Gesellschaft müssten auch Kulturangebote möglichst kostengünstig gehalten werden, fügte die Künstlerin Birgit Schäfer hinzu, die auf Platz vier der Liste kandidiert.

Als verkehrspolitisches Ziel nannten die Vertreter der Linkspartei unter anderem den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Die Taktzeiten der Busse müssten verkürzt werden und insbesondere zu Semesterbeginn müssten zusätzliche Entlastungsbusse eingesetzt werden.

Im neu zusammengesetzten Stadtparlament will die Marburger Linke sich als "unbequeme Opposition" präsentieren. "Macht braucht Kontrolle", sagte Henning Köster. Der rot-grünen Mehrheit warf er vor, seit der Wahl des Sozialdemokraten Egon Vaupel zum Oberbürgermeister eine gewisse "Machtbesoffenheit" an den Tag zu legen. Hier sei die Fraktion der Linken die einzige, die gegensteuern und als "soziales Gewissen der SPD" auftreten könne. Die CDU-Fraktion im gegenwärtigen Parlament sei jedenfalls mehr als blass und erfülle ihre Oppositionsrolle nicht genügend. "Ach, mir ist das gerade recht", warf Pit Metz hier schmunzelnd ein.

Eine Kurzfassung ihres Programms will die Marburger Linke demnächst in gedruckter Form verteilen. Die Langfassung finden Interessierte im Internet unter der Adresse www.linkspartei-marburg.de. Auch die Adresse www.pds-marburg.de führt zum Ziel.