Arbeitsschutz bei Ein-Euro-Jobs gewährleistet?

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag richtet Große Anfrage an den Kreisausschuss

Der DIE LINKE. Fraktion im Kreistag liegen Informationen vor, wonach Menschen, die in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen vermittelt sind, zu schwerer körperlicher Arbeit herangezogen werden. Hierzu erklärt Anna Hofmann, Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE. Fraktion im Kreistag:

In einem Brief an Andrea Martin, Leiterin des Kreisjobcenters Marburg, thematisiert der Arbeitskreis Erwerbslose im DGB die unzureichende arbeitsmedizinische Vorsorge bei Arbeitslosen, die vom Kreisjobcenter in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung vermittelt wurden. Sie werfen dem Kreisjobcenter und den Maßnahmeträgern vor, bei dem Einsatz der Betroffenen als Waldarbeiter notwendige Schutzimpfungen zu unterlassen.

Anna Hofmann, Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE. Fraktion im Kreistag sagt: „Die Fraktion nimmt diese Vorwürfe zum Anlass, mit einer Großen Anfrage an den Kreisausschuss die generelle arbeitsmedizinische Versorgung von Menschen in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Hartz IV-Empfänger) abzufragen. Die Betroffenen sind ja nicht Arbeitnehmer im eigentlichen Sinne, sondern haben eine Sonderstellung inne. Dennoch müssen die Unfallverhütungsvorschriften und die Regeln des Arbeitsschutzgesetzes eingehalten werden.“

Heidi Boulnois, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt, dass bei einem Einsatz als Waldarbeiter, der ja nicht ganz ungefährlich sei, die Sicherheitsvorschriften strikt eingehalten werden müssten. Heidi Boulnois stellt sich die Frage, ob zum Beispiel eine Einrichtung wie die Jugendkonflikthilfe mit ihrem Projekt AQUA die von Hartz IV Betroffenen in der richtigen Berufsgenossenschaft angemeldet haben. Dies solle mit der Großen Anfrage an den Kreisausschuss abgeklärt werden.