Stadtverordnetenversammlung am 27. November

"Marburg - eine Stadt ohne Probleme?"
(28.11.09) Die Berichterstattung in der Lokalpresse beißt sich an den koalitionsinternen Auseinandersetzungen fest und garniert diese mit dem Senf, den die CDU dazu gibt. Eine etwas andere Einschätzung zum Ablauf der StVV von Georg Fülberth lesen Sie hier.
Die Rede von Dr. Michael Weber zur Änderung des Bebauungsplanes rund um den Germanenplatz in der Weintrautstraße finden Sie hier.

Bürger an Windkraftanlagen beteiligen!

(26.10.09) Die Marburger Linke begrüßt den geplanten Zubau von Windkraftanlagen im Landkreis Marburg-Biedenkopf und auf dem Stadtgebiet der Universitätsstadt Marburg. Ohne einen erheblichen Zuwachs an installierter Leistung von Windrädern wird das Ziel, den Landkreis bis 2040 von fossilen und atomaren Energiequellen unabhängig zu machen (Beschluss des Kreistages vom September 2007), nicht erreichbar sein. Das Hauptargument der Gegner "Windkraftmonster verschandeln die Landschaft und beeinträchtigen das Stadtbild" ist für die Fraktion nach den Eindrücken der ersten Visualisierungen erledigt. Weiterlesen....
Antrag an die Stadtverordnetenversmmlung zu diesem Thema
Bericht der OP vom 5.November oder hier.

Stadtverordnetenversammlung am 25.September

Schwerpunkte der Stadtverordnetenversammlung sind die Magistratsvorlagen zum Nahverkehrsplan, der Jahresabschluss des Dienstleistungsbetriebes der Stadt Marburg und die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan Mittelhessen.
Die Fraktion Marburger Linke bringt, wie das Kinder- und Jugendparlament, Anträge zur konkreten Vebesserung des ÖPNV in Marburg ein. Dazu hat die Marburger Linke den Denkmalschutz von Gebäuden auf den Lahnbergen und Lohnersatz- und Sozialleistungen in Marburg themasiert. Der Antrag zu den politisch sehr umstrittenen Ein-Euro-Jobs wird von der Tagesordnung genommen, weil zunächst noch eine Stellungnahme des Ausschusses für Qualitätssicherung, der beim Landkreis angesiedelt ist, eingeholt werden soll.
Die vollständige Tagesordnung der StVV finden sie hier.

Stadtverordnete bei der Arbeit v.links: Halise Adsan, Georg Fülberth, Birgit Schäfer, Dr. Michael Weber

Stadtverordnetenversammlung am 4. September

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg werden auch eine Reihe von Anträgen der Fraktion Marburger Linke verhandelt und abgestimmt. Zu den Anträgen
Mit zwei dringlichen Anträgen nimmt die Fraktion Anregungen von Marburger BürgerInnen auf, die sich um den Zustand der Anbindung Marburgs an den öffentlichen Personenverkehr auf der Schiene sorgen. Nach winzigen redaktionellen Änderungen sind die anderen Fraktionen beiden Anträgen beigetreten. weiterlesen Die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung finden sie hier.

Rechtswidrige Praxis bei Ein-Euro-Jobs

Die Fraktion beriet in ihrer wöchentlichen Fraktionssitzung den offenen Brief von ver.di Mittelhessen an die Marburger KommunalpolitikerInnen zum Thema "Ein-Euro-Jobs bei der Praxis gGmbH". Die Fraktion wird dieses Thema in die StVV einbringen (Antragsentwurf).
Die Mitglieder der Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg stimmen mit ver.di Mittelhessen überein, dass die rechtswidrige Praxis bei Arbeitsgelegenheiten in Marburg sofort zu beenden ist. Die Stadt ist Gesellschafter bei der Praxis gGmbH. Somit kann auf die Geschäftsführung eingewirkt werden, die rechtswidrige Praxis zu beenden. weiterlesen

Stadtautobahn eingraben?

Mit einem bundesweiten Ideenwettbewerb will die Marburger Linke nach Lösungen suchen , wie die Stadtautobahn aus dem Marburger Stadtbild verbannt werden kann.
Antrag lesen

Immer wieder wurde in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg die Belastungen der MarburgerInnen durch die Stadtautobahn thematisiert und nach Lösungen für die Menschen gesucht. Eine Einschränkung der Lärmemissionen durch eine Geschwindigkeitsbeschränkung scheiterte am Widerstand des Regierungspräsidiums in Gießen. weiterlesen
Ansprechpartner Dr. Michael Weber

Große Anfrage zu Lohnersatz- und Sozialleistungen in der Universitätsstadt Marburg

Die Stadt Marburg legte kürzlich den Armutsbericht 2008 vor. Da dieser im Gegensatz zum Sozialdatenbericht von 2003 kaum das Papier wert ist, auf dem er gedruckt ist, soll die Große Anfrage zunächst eine Übersicht über die Entwicklung und das Ausmaß von Armut in Marburg liefern. Perspektivisch können die Daten Grundlage für einen lokalen Aktionsplan der Marburger Sozialpolitik werden.
Text der Großen Anfrage
Ansprechpartnerin: Astrid Kolter

Anträge in der StVV am 15. Mai 2009

1. Kommunales Wahlrecht für alle
   Antragstext
   Ansprechpartner: Halise Adsan
   
2. Verkehrsberuhigte Zone während der Umbauarbeiten Universitätsstraße
   Antragstext
   Ansprechpartner: Dr. Michael Weber
3. Altenplanung
   Antragstext
   Ansprechpartner: Astrid Kolter
4. Seelsorgekongress
   Antragstext
   Ansprechpartner: Astrid Kolter
5. Personalmindestausstattung im Universitätsklinikum
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
6. Geschäftsordnung des Beirats für Stadtgestaltung II
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
7. Baumfällungen
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth

Anträge in der StVV am 27. März 2009

Niederschrift der Sitzung

1. Geschäftsordnung des Beirats für Stadtgestaltung
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
   Nachricht an Georg Fülberth
2. Beschlusskontrolle in der StVV
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
   
3. Bauentwicklung in den Marburger Stadtteilen
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
   
4. Schutz der historischen Altstadt
   Antragstext
   Ansprechpartner: Georg Fülberth
   
5. LED-Leuchten
   Antragstext
   Ansprechpartner: Dr. Michael Weber
   Nachricht Dr. Michael Weber

Neustart in der Marburger Linken

Die veränderte Fraktion Marburger Linke in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg traf sich am 9. Februar zu ihrer konstituierenden Sitzung. Eva Gottschaldt und Pit Metz legten ihr Mandat nieder, Astrid Kolter und Dr. Michael Weber rückten nach. Zum Übergangsvorsitzenden bis zum Ende des Jahres 2009 wurde Georg Fülberth gewählt. Stellvertreterein ist Astrid Kolter. ...mehr

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