Oberhessische Presse vom 15.12.2005

Kommunalwahlkampf

Marburger Linke will die Stärke ihrer Fraktion erhöhen

Marburg. Henning Köster steht an der Spitze der Liste, die die „Marburger Linke“ am Dienstagabend für die Kommunalwahl im März 2006 aufstellte.

von Carsten Beckmann

Auf den weiteren Plätzen der insgesamt 65 Kandidaten umfassenden Liste folgen Alexandra Darabos, Pit Metz, Birgit Schäfer, Michael Weber, Halise Adsan, Nico Biver, Eva Gottschaldt, Eckhard Kohn und Astrid Kolter.

„Es wurde fair und konstruktiv gestritten, gibt aber keine Nachwehen“, kommentierte gestern Pit Metz im Gespräch mit der OP die Listenaufstellung, bei der es für einzelne Positionen konkurrierende Bewerbungen gab. Unter anderem hatte Eva Gottschaldt Ansprüche auf den zweiten Listenplatz geltend gemacht.

„Jung und alt, studentisch und nicht studentisch, Männer und Frauen, vom Lehrer bis zum Arbeitslosen – die Liste ist ein guter Mix, der die Sozialstruktur Marburgs gut abbildet“, meinte Metz zu den Kandidaten, mit denen die Linke in den Kommunalwahlkampf geht. Erklärtes Ziel ist eine mindestens sechsköpfige Fraktion – zurzeit ist die Marburger Linke im Stadtparlament mit vier Abgeordneten vertreten.

Mit der Konzentration auf Themen sozialer Kommunalpolitik – Beispiel Stadtpass – wollen die Linken versuchen, über ihr Stammwählerpotenzial hinaus Protestwähler, Enttäuschte und Politikverdrossene anzusprechen, sagte Metz, der die Programmatik der Marburger Linken mit dem Titel „Lebenswertes Marburg im Jahr 2010“ umschrieb.

Dazu zählen auch Stichworte wie „sauberes Marburg“: „Es geht darum, etwas gegen die Vermüllung Marburgs zu tun“, meinte Metz, der in diesem Zusammenhang auch die Auftragslage des Dienstleistungsbetriebs ansprach.

Das Thema Privatisierung wird sich durch das Wahlprogramm der Linken ziehen, wobei an diesem Punkt die städtischen Gesellschaften ebenso angesprochen sind wie das Universitäts-Klinikum.

Umweltpolitische Schwerpunkte der Linken sind die Förderung des nicht motorisierten Verkehrs in Marburg, die Lahn-Renaturierung und das Tempolimit auf der Stadtautobahn. Bis zum Januar soll ein ausformuliertes Programm für den Kommunalwahlkampf vorliegen.

Nico Biver, Sprecher der Linkspartei Marburg-Biedenkopf, kündigte an, dass das Programm im Verlauf einer Mitgliederversammlung Anfang des Jahres verabschiedet werden soll – ein Programm, das an vielen Stellen auf der bisherigen inhaltlichen Ausrichtung der linken Wählergruppe aufbaue, wie Biver sagte: „Allerdings geht es auch um neue Akzente in der Sozialpolitik – Hartz IV gab es 2001 noch nicht.“

Man müsse den Menschen im Wahlkampf nicht nur klarmachen, dass die Linke Hartz IV prinzipiell ablehne, sagte Hennig Köster: „Wir müssen ihnen auch zeigen, welche Initiativen wir schon ergriffen haben und was wir weiter planen, um ein Schlaglicht auf die konkrete Umsetzung von Hartz IV in Marburg zu richten, kritische Fragen zu stellen sowie Forderungen im Interesse der Betroffenen im Rahmen von Ein-Euro-Jobs zu stellen.“

Spitzenkandidat Köster hatte zu Beginn der Mitgliederversammlung scharfe Kritik an der aktuellen Kommunalpolitik in Marburg geübt: „Es herrschen Stillstand, Ödnis und Langeweile nach einem halben Jahr einer reinen rosa-grünen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat.“ Bürgermeister Dr. Franz Kahle warf Köster vor, sich zum „Musterknaben neoliberaler Haushaltspolitik“ zu machen, anstatt „Fantasie zu ökologischer Nachhaltigkeit“ an den Tag zu legen.