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Oberbürgermeister-Wahl am 30. Januar Pit Metz OB-Kandidat der PDS/Marburger Linke

„Alles muss sich rechnen.“ So lautet das Motto der bestimmenden politischen Kräfte in unserem Land. Statt bei Entscheidungen darauf zu achten, was gut ist für die Menschen, sorgen sich die Verantwortlichen vor allem um die Höhe des Profits. Alle Lebensbereiche werden den Gesetzen des Marktes unterworfen.

Das ist auch in der Kommunalpolitik zunehmend der Fall. Die Globalisierung dient als Vorwand, Ausgaben zu kürzen, Löhne zu senken, Arbeitsplätze abzubauen und Dienstleistungen zu privatisieren.

Die großen Probleme in Stadt und Land werden so nicht gelöst: die Arbeitslosigkeit wächst, die Klimaerwärmung ist ungebremst, die Verkehrslawine rollt und die Spaltung zwischen Arm und Reich nimmt zu.

Ich bin der Meinung, dass Marburg gemeinsam mit anderen Städten Widerstand gegen diese neoliberale Politik leisten muss, um zu einem Kurswechsel beizutragen. Gleichzeitig gilt es, auf kommunaler Ebene vorhandene Spielräume für eine andere Politik zu nutzen.

Meine wichtigsten Forderungen an die Marburger Politik sind:

Aufstockung der Mittel für den Stadtpass und Rücknahme der Kürzungen im Sozialbereich

Keine Zwangsverpflichtungen bei Hartz IV

Soziale Gebühren und Preise für städtische Dienstleistungen

Keine Privatisierung kommunaler Betriebe und Einrichtungen

Regelmäßige BürgerInnenversammlungen in den Stadtteilen

Beteiligung der BürgerInnen an der Aufstellung des Haushalts

Vorrang des Öffentlichen Personenverkehrs und des Radverkehrs

Keine Mittelkürzungen im Kulturetat

Förderung erneuerbarer Energien durch eine Energieagentur.

Um dies zu finanzieren, müssen die Einnahmen der Stadt angehoben werden. Höhere Gewinnabführungen der städtischen Unternehmen und eine Anpassung der Gewerbesteuer an das Niveau Gießens können die finanzielle Situation der Stadt Marburg deutlich verbessern.

Eine Stimme, die sich lohnt

Ich bin davon überzeugt, dass es notwendig ist, die Vorschläge der PDS/Marburger Linke in diesen Wahlkampf einzubringen. Wir wollen zeigen, dass es machbare Alternativen zur Politik der großen Koalition der Sozialabbauer gibt. Sicherlich stehe ich Bürgermeister Vaupel in vielen Politikfeldern näher als dem CDU-Vertreter Heer, dem FDP-Kandidaten Röllmann oder gar Herrn Dr. Huesmann. Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Marburger Koalition aus SPD und Grünen zwar die sozialen Grausamkeiten von Herrn Koch beklagt hat, diejenigen der Bundesregierung jedoch achselzuckend hin nimmt. Unsere Vorschläge zum Sozialhaushalt wurden auch von Bürgermeister Vaupel abgewiesen.

Wenn Sie mir Ihre Stimme geben, wird es eine Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Mitbestimmung und für ökologischen Umbau sein. Ein überzeugendes Votum für den Kandidaten Pit Metz wird jeden zukünftigen Oberbürgermeister der Stadt Marburg mahnen, die soziale Spaltung Marburgs nicht weiter voranzutreiben.

Pit Metz, Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl